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22. Mai 2024 – Verpflichtung

SPD-Politiker Stender nimmt Platz im Plenum

Der Wechsel bei der SPD-Fraktion ist vollzogen: Kianusch Stender wird von Landtagspräsidentin Herbst verpflichtet und legt den Amtseid ab. Er folgt auf Thomas Losse-Müller, der Ende März sein Mandat niedergelegt hatte.

Der SPD-Abgeordnete Kianusch Stender spricht der Landtagspräsidentin den Amtseid nach.
Der SPD-Abgeordnete Kianusch Stender spricht der Landtagspräsidentin den Amtseid nach.
© Foto: Landtag, Sönke Ehlers

Für den ausgeschiedenen früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Losse-Müller ist Kianusch Stender als Abgeordneter in den Landtag nachgerückt. Der 1993 geborene Flensburger hatte sein Mandat bereits Anfang April angenommen, heute wurde er zu Beginn der Mai-Tagung von Landtagspräsidentin Kristina Herbst offiziell als MdL verpflichtet.

Stender, der zuletzt bereits bei den Sozialdemokraten im Landtag als Referent und stellveretretender Pressesprecher arbeitete, soll die Fraktion in den Bereichen Wirtschaft, Digitales und Sport vertreten und Mitglied im Wirtschaftsausschuss werden. Losse-Müller, der künftig bei der bundesweiten Stiftung Klimaneutralität als neuer dritter Geschäftsführer den Sozial-Klimarat und Projekte im Bereich Industriepolitik wirken will, war in der März-Tagung verabschiedet worden.

Stichwort Amtseid

Die Eidesformel, die neue Volksvertreter dem Landtagspräsidenten im Rahmen der Verpflichtung nachsprechen, lautet: „Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Die Ableistung des Abgeordneteneides ist eine schleswig-holsteinische Besonderheit. Beim Bundestag und bei den meisten anderen Landesparlamenten ist ein Eid nicht vorgesehen.

Service:
Pressefoto von der Verpflichtung