Eine Schülerin mit Behinderung sitzt in ihrem Rollstuhl im Klassenraum einer Integrierten Gesamtschule in Hannover.
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Foto: dpa, Holger Hollemann
Die AfD-Fraktion ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Debatte zur Zukunft von Inklusion und Förderschulen neu zu entfachen. Der Debatte vorausgegangen war eine Große Anfrage mit dem Ziel, „einen Überblick über die Qualität sonderpädagogischer Förderung an verschiedenen Förderorten zu erhalten“. Das Plenum lehnte es mit breiter Mehrheit ab, die Antwort der Landesregierung an den Bildungsausschuss zu überweisen.
Die Regierung kommt in ihrer Antwort auf die Anfrage zu dem Schluss, dass die Zahl der Schüler, die sogenanntem pädagogischen Sonderbedarf benötigen, in öffentlichen allgemeinbildenden und privaten Schulen Schleswig-Holsteins weiter ansteigt – von 15.675 Kindern im Schuljahr 2009/2010 auf 17.342 im Schuljahr 2018/2019. Nach kontinuierlich sinkenden Schülerzahlen mit pädagogischem Sonderbedarf in den vergangenen neun Jahren, stieg die Zahl zum Schuljahr 2018/2019 auf 5.514 wieder leicht an. Das waren rund 150 mehr als im Jahr zuvor.
Gemeinsamen Unterricht nicht um jeden Preis
Auch 30 Jahre nach den Anfängen der Inklusion im Jahr 1993 gebe es „keine allgemeine Definition, was Inklusion überhaupt ist“, sagte der Sonderschullehrer Frank Brodehl (AfD). Die Häufigkeit, mit der das Thema diskutiert werde, sei ein Zeichen dafür, dass „es im Schulgebälk knistert“. Brodehl sprach sich gegen eine Abschaffung der Förderschulen und für ein differenzierendes Schulsystem mit Förderschulen und Gymnasien aus. Gemeinsamer Unterricht dürfe nicht um jeden Preis stattfinden, denn sonst drohten Einschränkungen der Unterrichtsqualität oder der Qualität von Förderung.
„Die AfD will keine Integration, sondern Segregation“, wähnte der SPD-Bildungsexperte Martin Habersaat. Die AfD sei rückwärtsgewandt und wolle die Uhr zurückdrehen. „Wer irgendwie auffällt wird rausgenommen und irgendwo hingesteckt. Und das ist falsch“, so Habersaat. Die Schulen müssten für alle jungen Menschen offen sein. Vor diesem Hintergrund forderte der SPD-Abgeordnete Klarheit über die Zukunft der Schulassistenz. Die Regierung habe 200.000 Euro für eine Studie zu dem Thema ausgegeben, die nun seit fast einem Jahr im Ministerium „herumdümpele“.
„Wir brauchen Qualitätssteigerung“
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) bezog zu dem Thema Schulbegleitung keine Stellung. Sie verwies darauf, dass die Inklusion „aufgrund der Pandemie in den Hintergrund gerückt“ sei. Nun sei es wichtig, den Faden wiederaufzunehmen. In Planung sei etwa ein Fachtag zum Ende des Jahres. „Wir brauchen eine Qualitätssteigerung“, sagte Prien. Denn: Standards „sind nicht vorhanden“, so die Bildungsministerin.
Weitere Redner:
Anette Röttger (CDU), Ines Strehlau (Grüne), Anita Klahn (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW)