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Bereits im November 2017 hatte der Landtag sich für ein Verbot von Mikroplastik in Kosmetika eingesetzt. Jetzt erhöht das Plenum den Druck: Schleswig-Holstein soll sich einer Bundesratsinitiative anschließen.
Der Landtag macht Druck im Kampf gegen Mikroplastik. Einstimmig votierte das Plenum für einen interfraktionellen Vorstoß zur Reduzierung der kleinen Plastikteilchen und fordert damit die Landesregierung auf, sich einer von Hamburg, Thüringen, Berlin und Bayern eingebrachten Bundesratsinitiative mit diesem Ziel anzuschließen. Kleinste Plastikperlen, etwa in Kosmetika und Waschmitteln, seien eine unterschätzte, aber große Gefahr für die Umwelt, hieß es aus dem Plenum. Die Partikel seien oft so winzig, dass die heutigen Kläranlagen sie nicht vollständig herausfiltern können.
Für Stefan Weber (SPD) sind die Auswirkungen der Einleitung der wenige Millimeter kleinen Partikel in die Meere und Flüsse noch nicht abschließend geklärt. Gut sei dies für die Umwelt aber ganz bestimmt nicht. Wie bisher könne es nicht weiter gehen, pflichteten Redner aller Fraktionen bei. Als Maßnahmen gegen das Mikroplastik schlossen die Fraktionen auch Verbote nicht aus. Dennys Bornhöft (FDP), der Initiator des Antrags, wies daraufhin, dass die USA, Italien und Schweden mittlerweile in Kosmetika auf die Partikel verzichten würden. Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) begrüßte den Vorstoß des Parlaments.
Weitere Hauptredner:
Heiner Rickers (CDU), Marlies Fritzen (Grüne), Volker Schnurrbusch (AfD), Flemming Meyer (SSW)
Seit Jahren wird diskutiert, was die Plastik-Verschmutzung in den Ökosystemen der Meere anrichtet. Doch immer mehr Plastik findet sich auch an Land. Allein durch das Ausbringen von Klärschlamm gelangen weltweit einige Hunderttausend Tonnen Mikroplastik in die Böden. Hamburg, Thüringen, Berlin und Bayern haben nun eine Bundesratsinitiative gegen die Verwendung von Mikroplastik in Kosmetika auf den Weg gebracht, die am 15. Februar vom Bundesrat den Ausschüssen zugeleitet wurde. Die SPD fordert die Landesregierung auf, sich dieser Initiative anzuschließen.
Trotz einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Hersteller würden Kunststoffmikropartikeln nach wie vor in Reinigungs-, Hygiene und Kosmetikartikeln eingesetzt, begründet die SPD ihren Antrag und verweist dabei auf einen entsprechenden Landtagsbeschluss vom November 2017. Damals hatte der Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein europäisches Verbot von wissentlich hinzugefügten Mikroplastikpartikeln in Kosmetika einzusetzen und zu prüfen, wie die Abwasserbehandlung verbessert werden kann, um Einträge von Mikroplastik in die Gewässer zu minimieren.
Kleinste Plastikperlen in Kosmetika sind eine unterschätzte, aber tückische Gefahr für die Umwelt. Sie sind oft so winzig, dass die heutigen Kläranlagen sie nicht vollständig herausfiltern können. Eine Umrüstung wäre teuer und müsste von den Wasserkunden finanziert werden. Über Abwässer und Klärschlämme gelangt das Plastik in Böden und Gewässer. Erst im vergangenen Jahr hatte tonnenweise Mikroplastik in der Schlei für einen Umweltskandal gesorgt. Gegebenenfalls müsse es ein bundesweites Verbot von Mikroplastik geben, fordert die SPD.
(Stand: 1. März 2019)
Vorherige Debatten zum Thema:
November 2017
Juni 2018 (Verschmutzung an der Schlei)
Mikroplastikeinträge einschränken
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und der Abg. des SSW – Drucksache 19/1308(neu)