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18. April 2018 – Umwelt- und Agrarausschuss

Plastik in der Schlei: Minister will Gesetzesänderung

Die unabsichtliche Einleitung von großen Mengen Plastik­schnipseln in die Schlei durch das Schleswiger Klärwerk ist vermutlich ein Einzel­fall. Dies kristallisierte sich im Umwelt­ausschuss heraus.

Ein Schiff mit einer Siebvorrichtung zur Reinigung der Schlei von Plastikpartikeln fährt vor dem Stadthafen von Schleswig auf der Schlei, einem Meeresarm der Ostsee.
Ein Schiff mit einer Siebvorrichtung zur Reinigung der Schlei von Plastikpartikeln fährt vor dem Stadthafen von Schleswig auf der Schlei, einem Meeresarm der Ostsee.
© Foto: Landtag, Axel Heimken

In anderen Klärwerken sowie Biogasanlagen in Schleswig-Holstein sind nach Angaben von Umwelt­minister Robert Habeck (Grüne) keine weiteren ungewöhnlich großen Mengen an Plastikteilchen gefunden worden. Bei einer Überprüfung in Schleswig-Holstein sei nichts entdeckt worden, teilte der Minister den Ausschuss­mitgliedern mit.

Dennoch spricht sich Habeck für Änderungen in der Gesetzgebung aus, damit Bioabfall, der wieder­verwertet wird, zuvor von Verpackungen getrennt werden muss. Und auch eine generelle Vermeidung von Plastik hält er für sinnvoll. Er unterstützt eine EU-weite Plastiksteuer – wie von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger angeregt. Dieser will eine solche prüfen lassen und hofft auf doppelten Nutzen: weniger Müll und Milliarden­einnahmen für den EU-Haushalt.

Die Plastik­teilchen, die aktuell in der Schlei zu finden sind, stammen aus geschredderten Speiseresten, die dem Faulschlamm zugemischt wurden, um Energie zu gewinnen. Die Zufuhr von Speise­resten zum Faulschlamm wurde inzwischen eingestellt. Seit Februar haben die Stadtwerke zudem die Annahme verunreinigter Speise­reste gestoppt. Die Stadtwerke reinigen die Schlei und die Uferbereiche systematisch. Ungefähr 150 Tonnen an organischer Substanz, an denen Kunststoff­partikel anhafteten, sind demnach mittlerweile entsorgt worden.