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Der Landtag hat beschlossen, die Forderung der Koalitionsfraktionen nach einem Fonds für Barrierefreiheit im Sozialausschuss zu führen.
Die Koalitionsfraktionen fordern einen Fonds für Barrierefreiheit, um Hilfsangebote in diesem Bereich auszubauen. Zu definierende Förderkriterien sollen auch Modellprojekte unterstützen, etwa beim bedarfsgerechten Ausbau digitaler Strukturen.
Von physischer Barrierefreiheit und digitalen Angeboten „profitieren nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch andere ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen“, heißt es in dem Antrag. Da der Ausbau-Prozess nicht in kürzerer Zeit abgeschlossen werden könne, soll die Landesregierung dafür Sorge tragen, „dass modellhafte Anstrengungen, die vollständige Nutzungsketten berücksichtigen, im Land im besonderen Maße gefördert werden“.
(Stand: 9. Oktober 2017)
Der Landtag hat beschlossen, die Forderung der Koalitionsfraktionen nach einem Fonds für Barrierefreiheit im Sozialausschuss zu führen.
Dorthin überwies das Plenum den entsprechenden Antrag ohne Aussprache. Die für die geplante Debatte vorbereiteten Reden zu dem Thema wurden zu Protokoll gegeben.
Fonds für Barrierefreiheit einrichten
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE Grünen und FDP – Drucksache 19/253